Chaos im Märchenwald III

Allgemeine Geschäftsbedingungen und Widerrufsrecht

AGB und Widerrufsrecht

synsongs Musikproduktionen
Thomas Bleicher
Mariabrunnstr. 117
88097 Eriskirch
www.synsongs.de
 
§ 1 Allgemeines
Für die Geschäftsbeziehungen jeglicher Art zwischen synsongs Musikproduktionen Thomas Bleicher (im folgenden Anbieter genannt) und dem Kunden gelten die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer jeweils gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen oder allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden haben keine Gültigkeit, es sei denn, es ist schriftlich etwas anderes vereinbart worden.
 
 § 2 Vertragsschluss
 Die Vertragssprache ist Deutsch. Die Darstellung der Produkte auf der Bestell-Website stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Nach Anklicken des "Jetzt bezahlen" Buttons werden Sie zur Seite des Zahlungsanbieters PayPal geleitet und haben dort die Möglichkeit, Ihre persönlichen Daten einzugeben, sich mit einem PayPal-Konto einzuloggen oder den Vorgang abzubrechen. Im abschließenden Schritt des Bestellprozesses geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Vor Absenden der Bestellung und der Bezahlung haben Sie die Möglichkeit, etwaige Eingabefehler zu erkennen und mit Hilfe der Korrekturfunktion zu korrigieren und/oder zu verändern. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung folgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung und der Bezahlung über den Zahlungsanbieter PayPal.

Bei einer Bestellung über das Vorkasse-Formular, sind wir berechtigt Ihre Bestellung innerhalb von 2 Tagen nach Eingang durch Zusendung einer Auftragsbestätigung inklusive der Vorkasse-Rechnung anzunehmen. Nach fruchtlosem Fristablauf gilt das Angebot als abgelehnt, sodass kein Kaufvertrag zustande kommt. Der Vertragstext wird gespeichert. Sie können die allgemeinen Vertragsbedingungen auf http://dvd.bsbtb.de einsehen und auf Ihrem Rechner speichern. Die konkreten Bestelldaten sowie die Allgemeinen Vertragsbedingungen werden Ihnen per E-Mail zugesandt.
 
§ 3 Preise
 (1) Sofern sich aus dem Angebot des Verkäufers nichts anderes ergibt, handelt es sich bei den angegebenen Preisen um Endpreise, die die gesetzliche Umsatzsteuer enthalten.
(2) Mit der Aktualisierung der Internet-Seiten von www.synsongs.de und http://dvd.bsbtb.de werden alle früheren Preise und sonstige Angaben über Waren ungültig.
(3) Maßgeblich für die Rechnungsstellung ist der Preis zum Zeitpunkt der Abgabe des Angebots des Kunden.
 
§ 4 Versand
 Wir liefern ausschliesslich innerhalb Deutschlands. Die Lieferung erfolgt per Post oder Paketdienst. Die Lieferkosten sind im Produktpreis enthalten.
 
§ 5 Lieferung
 (1) Bei Bezahlung per PayPal erfolgt die Lieferung an die vom Kunden bei PayPal hinterlegte oder manuell erfasste Adresse. Bei Bezahlung per Vorkasse erfolgt die Sendung der Ware an die im Vorkasse-Formular eingetragene und übermittelte Adresse.
(2) Die Lieferung erfolgt bei Zahlung per PayPal nach ca. 4 Arbeitstagen. Bei Zahlung per Vorkasse erfolgt die Lieferung nach ca. 4 Arbeitstagen nach Zahlungseingang. Diese Angaben sind unverbindlich, soweit nichts anderes vereinbart ist.
(3) Sofern von Ihnen bestellte Waren zum Zeitpunkt Ihrer Bestellung nicht mehr lieferbar sein sollten, können wir Ihre Bestellung nicht mehr vollständig ausführen. Wir behalten uns in diesem Fall vor, Ihre Bestellung entweder nur zum Teil auszuführen (Teillieferung), oder vollständig abzulehnen und werden Sie darüber umgehend per E-Mail informieren. Sollte es, bedingt durch Lieferschwierigkeiten zu erheblichen Verzögerungen kommen, gilt das Vorangehende entsprechend. Ihnen bleibt das Recht zur Kündigung wegen erheblicher Verzögerung der Lieferung vorbehalten.
 
§ 6 Rücksendekosten
 Macht der Verbraucher von seinem Widerrufsrecht nach § 7 der AGB Gebrauch, so hat er die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren zu tragen.
 


§ 7 Widerrufsrecht
 Verbrauchern steht ein gesetzliches Widerrufsrecht nach folgender Maßgabe zu, wobei Verbraucher jede
natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen
noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann:
 
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

Der Widerruf ist zu richten an:

synsongs Musikproduktionen
Thomas Bleicher
Mariabrunnstr. 117
88097 Eriskirch
Deutschland
E-Mail: info@synsongs.de

Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Ausschluss des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht besteht

1. nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde,

2. nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger von Ihnen entsiegelt worden sind.

3. wenn die gelieferten Datenträger, die generell cellophaniert eingeschweiß versendet werden, vom Verbraucher entsiegelt worden sind.


Allgemeine Hinweise
1. Bitte vermeiden Sie Beschädigungen und Verunreinigungen der Ware. Senden Sie die Ware bitte möglichst in Originalverpackung mit sämtlichem Zubehör und mit allen Verpackungsbestandteilen an uns zurück. Verwenden Sie ggf. eine schützende Umverpackung. Wenn Sie die Originalverpackung nicht mehr besitzen, sorgen Sie bitte mit einer geeigneten Verpackung für einen ausreichenden Schutz vor Transportschäden.
2. Senden Sie die Ware bitte möglichst nicht unfrei an uns zurück.
3. Bitte beachten Sie, dass die vorgenannten Ziffern 1-2 nicht Voraussetzung für die wirksame Ausübung des Widerrufsrechts sind.

B. Widerrufsformular
Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.

An
synsongs Musikproduktionen
Thomas Bleicher
Mariabrunnstr. 117
88097 Eriskirch (Deutschland)
E-Mail: info@synsongs.de

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

_______________________________________________________

_______________________________________________________

Bestellt am (*) ____________ / erhalten am (*) __________________


________________________________________________________
Name des/der Verbraucher(s)

________________________________________________________
Anschrift des/der Verbraucher(s)

________________________________________________________
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

_________________________
Datum
(*) Unzutreffendes streichen

 
 
§ 8 Mängelhaftung
 Es gilt die gesetzliche Mängelhaftung.
 
§ 9 Haftungsbeschränkung
 (1) Für andere als durch Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit entstehende Schäden haftet synsongs Musikproduktionen Thomas Bleicher nur, soweit diese Schäden auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln oder auf schuldhafter Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht durch synsongs Musikproduktionen Thomas Bleicher oder dessen Erfüllungsgehilfen beruhen. Eine darüber hinausgehende Haftung auf Schadensersatz ist ausgeschlossen. Die Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben hiervon unberührt.
 
(2) Nach dem jetzigen Stand der Technik kann die Datenkommunikation über das Internet nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. synsongs Musikproduktionen Thomas Bleicher haftet daher nicht für die ständige Verfügbarkeit der Bestellseiten im Internet.
 
§ 10 Eigentumsvorbehalt
 Tritt der Verkäufer in Vorleistung, behält er sich bis zur vollständigen Bezahlung des geschuldeten Kaufpreises das Eigentum an der gelieferten Ware vor.
 
§ 11 Anwendbares Recht
 (1) Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
 

(2) Handelt der Kunde als Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen mit Sitz im Hoheitsgebiet der Bundesrepublik Deutschland, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz des Verkäufers. Hat der Kunde seinen Sitz außerhalb des Hoheitsgebiets der Bundesrepublik Deutschland, so ist der Geschäftssitz des Verkäufers ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag, wenn der Vertrag oder Ansprüche aus dem Vertrag der beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit des Kunden zugerechnet werden können. Der Verkäufer ist in den vorstehenden Fällen jedoch in jedem Fall berechtigt, das Gericht am Sitz des Kunden anzurufen.

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